Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung und den Abschluss von Verträgen über Englisch Sprachkurse sowie die damit verbundenen Leistungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1. Gegenstand des Vertrags (Leistungsbeschreibung)
Xelmoravinqzpt (nachfolgend „Anbieter“ genannt) bietet Sprachkurse zum Thema Englisch Sprachkurse an. Gegenstand des Vertrags sind die vereinbarten Unterrichts- und Kursleistungen, die sich insbesondere aus dem jeweiligen Kursangebot, der Kursbeschreibung sowie den im Einzelfall vereinbarten Terminen und Inhalten ergeben.
Die Kurse können als Präsenzunterricht, Online-Unterricht oder als Kombinationsformat durchgeführt werden. Art, Umfang und Rahmenbedingungen ergeben sich aus der Kursbeschreibung und/oder der individuellen Vereinbarung.
Der Anbieter stellt Lernmaterialien bereit, soweit dies im Kurskonzept vorgesehen ist. Die konkrete Lernerfolgserwartung hängt von der Teilnahme, dem Lernaufwand und der Mitarbeit der Teilnehmenden ab.
2. Abschluss des Vertrags
(1) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Teilnehmenden (z. B. durch Anmeldung) annimmt oder wenn der Anbieter die Teilnahme bestätigt.
(2) Anmeldungen können online oder auf anderem Wege erfolgen. Mit der Anmeldung erklärt der Teilnehmende, diese AGB zu kennen und zu akzeptieren.
(3) Der Anbieter kann Anmeldungen ablehnen, insbesondere wenn die erforderlichen Voraussetzungen nicht vorliegen, die maximale Teilnehmerzahl erreicht ist oder organisatorische Gründe entgegenstehen.
(4) Sofern der Kurs eine Einstufung (z. B. durch Einstufungstest oder Beratung) vorsieht, dient diese der Einordnung in ein geeignetes Kursniveau. Die endgültige Zuordnung erfolgt nach Maßgabe der Kursorganisation.
3. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
3.1 Pflichten des Anbieters
Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Kursleistungen im vereinbarten Umfang nach den geltenden organisatorischen und fachlichen Standards zu erbringen. Der Anbieter bemüht sich um eine verlässliche Durchführung des Unterrichts.
Der Anbieter kann Lehrkräfte oder Unterrichtsmethoden austauschen, sofern dies den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt. Bei Ausfall von Unterrichtseinheiten wird der Anbieter im Rahmen der Möglichkeiten für eine angemessene Ersatzregelung sorgen (z. B. Nachholung oder Terminverschiebung), soweit dies organisatorisch umsetzbar ist.
3.2 Pflichten des Teilnehmenden
Der Teilnehmende verpflichtet sich, die vereinbarten Kursgebühren fristgerecht zu zahlen und die Kursbedingungen einzuhalten. Bei Online-Kursen sind die technischen Voraussetzungen einzuhalten, die für die Teilnahme erforderlich sind.
Der Teilnehmende verpflichtet sich, an den Kursen regelmäßig teilzunehmen und aktiv mitzuwirken. Versäumte Unterrichtseinheiten können grundsätzlich nicht automatisch ersetzt werden, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.
Der Teilnehmende verpflichtet sich, bereitgestellte Lernmaterialien nur im Rahmen des Kurszwecks zu nutzen und keine Inhalte widerrechtlich zu vervielfältigen, zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen.
3.3 Verhaltensregeln
Der Anbieter kann Teilnehmende vom Kurs ausschließen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen die Kursordnung, bei Störung des Unterrichts oder bei Verletzung von Urheber- und Nutzungsrechten. Ein Ausschluss berührt die Zahlungsansprüche des Anbieters nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
4. Kosten, Preisgestaltung und Zahlung
(1) Die Höhe der Kursgebühren ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Kursbeschreibung und der individuellen Bestätigung.
(2) Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige zusätzliche Kosten (z. B. für Lehrbücher, Zertifikate oder besondere Materialien) werden gesondert ausgewiesen.
(3) Die Zahlung erfolgt zu den im Vertrag genannten Fälligkeiten. Der Anbieter kann Zahlungsarten anbieten, die im Bestell- bzw. Anmeldeprozess angezeigt werden (z. B. Überweisung, Online-Zahlung).
(4) Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter – nach erfolgloser Mahnung – Verzugszinsen und/oder gesetzliche Verzugsfolgen geltend machen. Die Teilnahme kann in diesem Fall vorübergehend ausgesetzt werden, soweit dies erforderlich ist, um die berechtigten Interessen des Anbieters zu schützen.
(5) Rückerstattungen oder Ermäßigungen erfolgen nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist oder die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
5. Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Anbieters.
(5) Für Inhalte, die der Teilnehmende selbst erstellt oder bereitstellt (z. B. im Rahmen von Übungen), haftet der Teilnehmende nach den gesetzlichen Vorschriften.
6. Urheberrechte und geistiges Eigentum
(1) Alle im Rahmen der Kurse bereitgestellten Inhalte, Materialien, Skripte, Präsentationen, Übungen und sonstigen Unterlagen sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – urheberrechtlich geschützt und Eigentum des Anbieters oder Dritter.
(2) Der Teilnehmende erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Materialien ausschließlich zum Zwecke der Teilnahme am Kurs und zur persönlichen Lernunterstützung.
(3) Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder kommerzielle Nutzung der Materialien bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters, soweit nicht zwingende gesetzliche Ausnahmen greifen.
7. Kündigung und Beendigung des Vertrags
(1) Das Recht zur Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften sowie nach den im Vertrag angegebenen Laufzeiten. Sofern der Kurs befristet ist, endet der Vertrag grundsätzlich mit Ablauf der vereinbarten Kursdauer.
(2) Ein vorzeitiger Rücktritt oder eine Kündigung durch den Teilnehmenden ist nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen möglich. Insbesondere können Widerrufsrechte bestehen, sofern der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossen wurde.
(3) Soweit gesetzlich zulässig, kann der Anbieter den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, etwa bei nachhaltigen Verstößen gegen die Kursordnung, bei fortgesetzter erheblicher Störung des Unterrichts oder bei wiederholter Nichtzahlung trotz Mahnung.
(4) Im Falle einer Kündigung oder Beendigung werden bereits erbrachte Leistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen abgerechnet. Eine Erstattung nicht genutzter Kursanteile erfolgt nur, wenn dies gesetzlich vorgesehen oder vertraglich ausdrücklich geregelt ist.
8. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften bleiben unberührt.
9. Kontakt
Xelmoravinqzpt
Hauptstraße 46
12730 Düsseldorf
E-Mail: [email protected]
Stand: 2026